in Jahr lang hat das Statistische Bundesamt die Bürokratiekosten bei hoheitlichen Aufgaben der IHKs untersucht. Die IHK-Organisation zeigt damit, dass sie Bürokratieabbau nicht nur bei anderen im Blick hat, sondern sich selbst unter die Lupe nehmen lässt. Dazu wurden mehr als 500 Interviews mit Unternehmen und Experten geführt.
Untersucht wurden Belastungen, die beispielsweise bei der Beantragung der jährlich über 1,1 Millionen Ursprungszeugnisse für den internationalen Warenverkehr oder bei Sachverständigen entstehen, die in rund 640.000 Fällen etwa für Gerichte als Gutachter tätig sind. Gemessen wurden aber auch Kosten, die im Zusammenhang mit den jährlich mehr als 360.000 Prüfungen der Aus- und Weiterbildung anfallen.
Die Untersuchung zeigt, dass die Bürokratiekosten mit durchschnittlich rund elf Euro pro Unternehmen und Jahr gering sind. Zudem resultiert fast die Hälfte dieser Bürokratiekosten aus bundes- oder EU-rechtlichen Vorgaben, die die IHKs selbst nicht beeinflussen können. "Die IHKs übernehmen im Rahmen der Selbstverwaltung der Wirtschaft zahlreiche öffentlich-rechtliche Aufgaben, die ansonsten der Staat erledigen müsste, und das wäre bedeutend teurer“, sagt Otto Sälzle, der Ulmer IHK-Hauptgeschäftsführer.
Ein Grund für die bürokratiearme Aufgabenerfüllung ist, dass in den Vollversammlungen der IHKs die Unternehmer selbst darauf achten, dass keine unnötige Bürokratie entsteht. "Trotzdem gehört es zum Selbstverständnis der IHK-Organisation, noch mögliche Vereinfachungspotenziale im Sinne der Unternehmen zu heben", sagt Sälzle.
Zur weiteren Reduzierung der Bürokratiekosten haben die IHKs daher konkrete Vorschläge erarbeitet. Dazu zählt insbesondere die Digitalisierung von Verfahren, beispielsweise bei der Beantragung von Ursprungszeugnissen oder der Aufbewahrung von Sachverständigengutachten. Hintergrund der aktuellen Messung durch das Statistische Bundesamt ist das Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung". Dieses hat die IHK-Organisation von Beginn an mit weit über 100 konkreten Vorschlägen zum Abbau bürokratischer Hemmnisse durch Bundesgesetze unterstützt.
So konnten die ursprünglich 50 Milliarden Euro pro Jahr an Bürokratiebelastungen der Wirtschaft von 2006 bis 2009 um 6,4 Milliarden Euro gesenkt werden. Weitere Abbaumaßnahmen in einem Volumen von über 4 Milliarden Euro sind bereits beschlossen. Damit die Bundesregierung ihr Bürokratieabbauziel von minus 25 Prozent erreichen kann, sind allerdings weitere Maßnahmen notwendig. So fordert die IHK-Organisation, dass die Bundesregierung endlich den elektronischen Entgeltnachweis ‘Elena’ konsequent einführen muss, dafür zu sorgen, dass steuerliche Betriebsprüfungen spätestens fünf Jahre nach dem Veranlagungsjahr abgeschlossen werden und Bürokratieaufbau beispielsweise bei der E-Bilanz zu verhindern.
