Bei den Steuereinnahmen sticht vor allem der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer hervor. Dieser wächst seit mehreren Jahren in einigen Städten und Gemeinden stetig an und wird in diesem Jahr einen neuen Rekordwert von knapp 180 Millionen Euro erreichen.
Mit Ausnahme der großen Städte Ulm, Biberach, Ehingen und Laupheim stellt der Einkommenssteueranteil zudem auch den Haupteinnahmeposten der analysierten Kommunen dar. Über alle 19 untersuchten Kommunen hinweg bleibt dennoch die Gewerbesteuer mit über 278 Millionen Euro die Einnahmequelle Nummer 1. Diese legt 2016 zudem auf sehr ordentlichem Niveau weiter zu.
Dank der Entwicklung auf der Einnahmenseite gehen auch immerhin fünf der 19 untersuchten Städte und Gemeinden davon aus, dass es trotz der oftmals beachtlichen Investitionstätigkeit in 2016 gelingen wird, Schulden zu reduzieren. Mit den Städten Biberach und Ehingen weisen zudem gleich zwei Kommunen eine Nullverschuldung aus. In den anderen Kommunen steigt der Schuldenstand aber zum Teil beachtlich. Zudem sind bei den dargestellten Ergebnissen die Schulden der Eigenbetriebe und der rechtlich selbständigen Beteiligungsgesellschaften nicht eingerechnet.
Die Verschuldung der Kommunen bleibt insgesamt ein Thema. Auch wenn die finanziellen Spielräume angesichts gesetzlicher Aufgaben und anstehender Investitionen zweifelsfrei eng sind, müssen gerade einkommensstarke Jahre zur Schaffung finanzieller Freiräume genutzt werden“, sagt Sälzle und verweist mit Blick in die Zukunft auf einige Unwägbarkeiten und Herausforderungen.
Zum einen könne sich die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage auch wieder einmal in die andere Richtung entwickeln. Solche Eintrübungen hätten dann unmittelbar negative Auswirkungen auf die Einnahmeseite und ggf. auch Ausgabenseite. Zum anderen mache die Flüchtlingsproblematik aktuell zwar deutlich, welche wichtigen Aufgaben den Städten und Gemeinden zukommen und wie bedeutsam diese für die Wirtschaft und die Menschen der Region sind. Andererseits zeige sich an diesem Beispiel aber auch, wie schnell neue, unerwartete Aufgaben und Herausforderungen auf die Kommunen zukommen können. Dies unterstreiche die Notwendigkeit zur Schaffung finanzieller Freiräume besonders deutlich. „Gerade bei sozialen und finanziellen Herausforderungen – wie der gegenwärtigen Flüchtlingsproblematik – dürfen die Kommunen dennoch selbstverständlich nicht alleine gelassen werden“, appelliert Sälze abschließend an die Landes- und Bundespolitik.
