Fördermittel und neuen Geschäftsführer für Komm.Pakt.Net

17. December 2015

übIn Jens Schilling habe Komm.Pakt.Net einen erfahrenen Experten aus der Kommunikationsbranche als Geschäftsführer gefunden, sagt Heiner Scheffold, stellvertretender Landrat des Alb-Donau-Kreises. Auf den Geschäftsführer, der zum 1. Januar sein Büro im Landratsamt bezieht, kommt einiges an Arbeit zu. Wie berichtet, haben sich in dem im November gegründeten Verbund 8 Landkreise sowie 215 Städte und Gemeinden zusammengetan. Sie wollen in den nächsten 15 bis 25 Jahren im ländlichen Raum ein Breitbandnetz aufbauen – für rund 1,5 Millionen Menschen. Die Mitglieds-Kommunen können Konzeption, Planung und Verlegung der Glasfaserleitungen für ein leistungsfähiges Internet an den Verbund abtreten.
Zunächst muss Komm.Pakt.Net. jedoch organisatorisch und vor allem rechtlich auf sichere Füße gestellt werden. Aus dem Verbund wird eine "gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts". Laut Scheffold, der den Aufbau von Komm.Pakt.Net. maßgeblich vorangetrieben hat, ist diese Rechtsform, die erst jetzt vom Landtag beschlossen wurde, deutlich beweglicher als andere Rechtsformen. "Weil sie eine ideale Kombination einer privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Organisationsform ist." Die entsprechende Satzung sei ausgearbeitet und werde nun der Rechtsaufsicht vorgelegt. Der Aufbau der Geschäftsstelle steht ebenfalls auf der Agenda des 46 Jahre alten Geschäftsführers, dem zunächst eine Verwaltungskraft zur Seite steht.
In der jüngsten Kreistagssitzung hat Heiner Scheffold auch bekannt gegeben, dass Komm.Pakt.Net. einen Zuschuss aus dem Bundesbreitband-Progamm erhält. 50 Prozent der Kosten für Beratungen – etwa in Rechtsfragen oder bei großen Ausschreibungen – kann der Verbund dort abrechnen, maximal 50.000 Euro. Scheffold freut sich über eine weitere Förderung, die ab Januar läuft: durch das Programm "Modellvorhaben der Raumordnung", kurz Moro Digital, des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Laut Scheffold werden mit dem Programm vorbildliche Projekte unterstützt. "Komm.Pakt.Net ist als eines von acht ausgewählt worden, das einzige in Baden-Württemberg." 40 000 Euro im nächsten Jahr und weitere 40.000 Euro 2017 gibt es aus diesem Fördertopf etwa für den Aufbau der Geschäftsstelle und der nötigen Organisationsstrukturen: Beantragen einer Steuernummer, Anmeldung im Handelsregister, ein Businessplan muss erstellt, eine Website eingerichtet werden und nicht zuletzt: Alle Geo-Daten der Gemeinden und Landkreise müssen bei Komm.Pakt.Net zusammengeführt werden, sagt Heiner Scheffold. Schließlich seien diese Grundlage für jegliche Planung: "Sie müssen zentral abrufbar sein."
Jens Schilling, der aus Frankfurt nach Ulm kommt, wird die Arbeit in nächster Zeit also nicht ausgehen. "Langweilig wird ihm sicher nicht", sagt Scheffold und fügt hinzu: "Aber er weiß, was auf ihn zukommt. Er kennt das Geschäft."
Info
Land bezahlt 90 Prozent Zuschuss für Planung des Breitbandausbaus
Ausbauplanung "Der Förderbescheid ist mit der Post auf dem Weg, er dürfte dieser Tage bei uns eintreffen." Diese erfreuliche Nachricht zum Breitbandausbau im Alb-Donau-Kreis hat der stellvertretende Landrat Heiner Scheffold am Montag im Kreistag verkündet. Immerhin unterstützt das baden-württembergische Ministerium für Ländlichen Raum die strategische Ausbauplanung eines Breitbandnetzes mit satten 90 Prozent. Davon werden die 37 Gemeinden also ordentlich profitieren, für die der Kreis diese Planung vorantreibt. Dazu gehört als erster Schritt ein interkommunales "Backbone-Netz", also das leistungsstarke Rückgrat für die neue Infrastruktur. Der zweite Schritt ist die Feinplanung in den einzelnen Kommunen bis hin zu den Leitungen zu den Häusern. Der Kreis hat sich bereits Mitte Oktober für ein Fachbüro entschieden, das die Planung des "Backbone-Netzes" – dieses umfasst rund 300 Kilometer Rohre – übernehmen soll. Sobald der Förderbescheid im Landratsamt vorliegt, werde das Büro offiziell beauftragt, sagt Scheffold. Bisher habe der Alb-Donau-Kreis diese Ausbauplanung selbst vorangetrieben, nach der Gründung von Komm.Pakt.Net. aber werde der Verbund nun "mit seinem ganzen Know-how" die weitere strategische Ausbauplanung übernehmen.
(Text: Südwest Presse Ulm)